Nadja Vietz
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Die jüngste Vergangenheit verzeichnete im US Außenhandelsrecht eine gravierende Zunahme von Antidumping- und Antisubventionsverfahren. Erst vor kurzem wurden Antidumping-Beschwerden gegen eine Reihe europäischer Länder eingereicht. Insbesondere wurden Zölle auf die Einfuhr von unlegierten und legierten Stahlplatten (Carbon and Alloy Steel Plate) aus Österreich, Belgien, Deutschland und Italien verhängt, sowie auf die Einfuhr von Stahlflanschen (Steel Flanges) aus Italien und Spanien und die Einfuhr von Gummi (Rubber) aus Polen. Zudem existieren noch ältere Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen für deutsche Exporteure von Messingblech und –band (brass sheet and strip), von nahtlosen Rohren (seamless pipe), Natriumnitrat (sodium nitrite) und Elektrostahl (non-oriented electrical steel). Exporteure aus Spanien, Belgien und Italien wurden mit Abgaben auf die Einfuhr von rostfreiem Stahl (stainless Steel), Frankreich und Italien von Messing (brass), Spanien auf die Einfuhr von Isocyanate (isocyanates), Italien von Teigwaren (pasta), Portugal von Papier (paper) und Frankreich von Uranium belegt.

Dumping wird der Verkauf der eingeführten Ware unter Wert bezeichnet, wobei dieser sich nach dem Verkaufspreis auf dem Inlands- oder Auslandsmarkt oder nach den Herstellungskosten der eingeführten Ware richtet. Antidumpingzölle werden auf die Einfuhr dieser Ware verhängt, um für US-Hersteller unfaire und wettbewerbsverzerrende Preisgestaltungen auszugleichen. Ausgleichszölle werden auf durch ausländische Regierungen subventionierte Waren verhängt, um deren US-Verkaufspreis anzupassen und somit Nachteile für den US-Markt auszugleichen.

EU-Hersteller sind jedoch nicht auf eine passive Rolle beschränkt, da das US-Recht eine Reduzierung derartiger Antidumpings- und Ausgleichszölle ermöglicht, womit europäische Exporteure sich erneut Zugang zum US-Markt verschaffen können. Interessierte Parteien können jährlich eine sogenannte Review Investigation beantragen, welche sich nach dem Vorjahresimport richtet. Nach US-Recht ist die Verhängung der Zölle retroaktiv wirksam, weshalb US-Importeure grundsätzlich für die Einfuhr von betroffenen Waren Barkautionen hinterlegen und den Differenzbetrag zuzüglich Zinsen nach Abschluss der jährlichen Überprüfung entweder ausgleichen müssen oder zurückerstattet erhalten. Ausländische Hersteller können kleinere Mengen der Ware im Rahmen eines Testverkaufs importieren, wenn alle anderen Aspekte des Verkaufs normal sind.

Die Entscheidung des EU-Unternehmens, sich nicht in diesen Antidumping- und Antisubventionsverfahren zu verteidigen kann, verheerende Folgen für das Unternehmen haben. US-Behörden werden in der Regel die höchstmöglichen Zölle verhängen, womit das betroffene Unternehmen automatisch zur Zielscheibe für vergleichbare Verfahren in einer Vielzahl von anderen Ländern wird, darunter Kanada, China, Brasilien, Mexiko, Argentinien, Indien, Indonesien, Malaysia, Taiwan, Korea, Japan, Australien und Russland.

Aber EU-Unternehmen haben in diesen Fällen einen klaren Vorteil, da EU-Länder im Gegensatz zu China und Vietnam als sogenannte Market Economy Countries gelten. Dies bedeutet, dass in US-Verfahren reale EU- und In-Land-Preise und Kosten in der Prüfung von Dumping verwendet werden müssen. Es ist somit möglich, dass EU-Unternehmen Zölle von 0% erhalten und von Antidumping-Entscheidungen nicht betroffen sind, was ihnen eine quasi-exklusive Exportstellung garantiert.

Wie kann ein europäischer Exporteur sicherstellen, dass kein Dumping vorliegt? Hierfür stehen Computerprogramme zur Verfügung, welche US-Preise sowie Preise auf dem Inlandsmarkt auswerten.